Zurück zur Demokratie
- Die dringende Wende in der Politik –
Johannes Schmidt
Buchrücken:
Demokratie ist die Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk. Abraham Lincoln.
Werden wir „durch das Volk, für das Volk“ regiert? Haben wir überhaupt noch eine Volksvertretung? Wir haben auf jeden Fall Politiker. Volksvertreter wären besser. Menschen, die sich als Teil des Volkes sehen; die ihr Volk und dessen Interessen vertreten. Volksvertreter, die in Generationen denken und nicht nur in Legislaturperioden... Politiker die Probleme sehen und anpacken. Entscheidungen im Sinne des Volkes treffen.
Viele Entscheidungen erwecken eher den Eindruck, dass sie dem Wohl einzelner Gruppierungen dienen, als dem Volk zu nutzen. Es geht aber beim Regieren um das Wohl und den Nutzen des ganzen Volkes. Wem dient dieser Staatsapparat? Wem dient die Politik? Wem dienen unsere Politiker?
Viele Bürger sind mit der derzeitigen Politik unzufrieden. Immer mehr Menschen engagieren sich. Sie nehmen ihre Verantwortung als Bürger unseres Staates ernster als viele Politiker. Viele wollen mehr Bürgerbeteiligung in der Politik. Mehr Demokratie. Wir brauchen schnell eine Wende, um diese Welt vor einem ökologischen, wirtschaftlichem, finanziellem und globalen Desaster zu retten. Wir müssen unsere Probleme lösen; jetzt! Als Bürger und Volksvertreter; lokal, national und global.
Unser Grundgesetz und unsere Verfassung haben ja hervorragende Vorgaben für eine demokratische Grundordnung, die Politik muss sich nur daran halten...
Weitere Anregungen, Ideen und Träume für eine neue demokratische Volkspolitik finden Sie in diesem Buch.
ISBN 978-3-8442-0995‐2
Inhaltsverzeichnis:
Vorwort des Autors
Was ist eigentlich Politik?
Verantwortung
Außenpolitik
Finanz- und Wirtschaftspolitik
Geld
Bildungspolitik
Familienpolitik
Soziale Gerechtigkeit
Umweltschutz
Schutz von Tieren und Pflanzen
Sonderauftrag für einen Politiker
Lobbyismus
Medien
Wie sollten politische Entscheidungen
getroffen werden?
Und wie nun Politik machen?
Finanzen
Atomkraft
Gentechnik
Landwirtschaft
Mobilfunk und andere Datenübertragung
Medizin und Gesundheitspolitik
Verantwortung als Politiker?
Täglicher Amtseid...
Ausblick
Politische Ziele
Wer kann Politiker sein oder werden?
Was können wir als Einzelne
und gemeinsam tun?
Nachwort
Quellenangaben
Links
Vorwort des Autors
Ich bin ein Bürger aus Deutschland. Einer von ca. 82 Millionen Menschen. Und auch ein Erdenbürger; einer von fast 7 Milliarden Menschen. Als Bürger des deutschen Volkes habe ich eine Volksvertretung, eine Regierung. Früher waren es Kaiser oder Könige, die uns regierten, heute sind es gewählte Regierungen. Die gewählten Vertreter wurden früher Volksvertreter genannt; heute sind es Politiker. Volksvertreter wäre mir lieber. Menschen, die ihr Volk vertreten. Und zwar im Sinne des Eides, den der/die Bundeskanzler(in) und der/die Bundesminister(in) bei Amtsantritt gemäß Artikel 56 und 64 des Grundgesetzes leisten:
„...Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. (So wahr mir Gott helfe)....“ 1
Wenn man diese Eidesformel liest, die darin enthaltenen Schlagworte überdenkt, dann sollte man sich eigentlich sehr sicher und gut aufgehoben fühlen, wenn Bundeskanzler(in) und Minister dies schwören und dem deutschen Volk versprechen. Dann sollte eigentlich nichts schiefgehen... Ähnliches schwören auch andere Staatsdiener:
Für Bundesbeamte ist dies in § 64 BBG geregelt. Der Diensteid lautet:
"...Ich schwöre, das Grundgesetz und alle in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Gesetze zu wahren und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen, (so wahr mir Gott helfe)...."2
Für Richter gilt folgender Eid (§ 38 Abs. 1 DRiG).
"...Ich schwöre, das Richteramt getreu dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und getreu dem Gesetz auszuüben, nach bestem Wissen und Gewissen ohne Ansehen der Person zu urteilen und nur der Wahrheit und Gerechtigkeit zu dienen, (so wahr mir Gott helfe)...." 3
Gut gewählte Worte, die Sicherheit und Vertrauen in unseren demokratischen Sozialstaat erwecken. Doch viele Bürger sehen die Realität anders. Zu viele Entscheidungen werden unter Missachtung der Amtseide und des Grundgesetzes getroffen. Eine der großen Herausforderungen für alle Menschen ist das Treffen von (richtigen) Entscheidungen. Insbesondere in der Politik werden Entscheidungen oftmals aus sogenannten „Sachzwängen“ heraus getroffen; viele Entscheidungen erwecken auch den Eindruck, dass sie eher dem Wohl einzelner Gruppierungen dienen, als dem Wohl des Volkes. Es geht aber beim Regieren um das Wohl und den Nutzen des ganzen Volkes.
Ich bin weder „links“ noch „rechts“, noch sonst irgendwie extrem oder radikal. Aber der Unsinn, der uns Bürgern häufig auf politischer Bühne zugemutet wird, ist manchmal wirklich nicht mehr auszuhalten oder mit gesundem Menschenverstand nachzuvollziehen. Ich wünsche mir deshalb eine Politik, Parteien und Politiker, die ihren Auftrag als Volksvertretung nicht nur ernst nehmen, sondern durch entsprechendes Entscheiden und Handeln wieder ernst genommen werden können.
Deshalb dieses Buch.
Johannes Schmidt
....Soziale Gerechtigkeit
Die Schere zwischen Reich und Arm wird immer größer. Durch den Lobbyismus der Finanzwelt, Wirtschaft und Unternehmen in der Politik wird dies (unabsichtlich?) begünstigt und beschleunigt. Auch der Euro hat hierzu beigetragen: Sparvermögen wurden halbiert, die Lebenshaltungskosten sind inzwischen (nach ca. 10 Jahren seit Euroeinführung) wieder (in vielen Bereichen) auf dem selben Zahlenniveau, aber die Gehälter der Arbeitnehmer sind im selben Zeitraum nur um +/- 30 % gestiegen; die der Reichen und Gutverdiener um ca. 250%. Die Reichen in diesem Lande haben durch entsprechende (Zins-) Gewinne, selbstbestimmte Gehälter und Zulagen diesen realen Verlust schon längst wieder ausgeglichen. Die Armen und insbesondere die Mittelschicht hat dies nicht ausgleichen können; immer mehr Menschen aus der Mittelschicht rutschen in die unteren Einkommensgruppen ab. Die Geldzuwächse der Reichen müssen ja von irgendwo herkommen; ebenso wie die zahlenmäßigen Zuwächse der Armen: aus der Mittelschicht... Die Hartz IV Sätze, reduzierte Arbeitslosenunterstützung, Hungergehälter unterer Einkommensschichten erinnern an den Spruch: „...zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel...“ ...aber der Tanz um’s goldene Kalb geht weiter, auf Kosten (fast) aller Bürger; zum Nutzen und Wohle einiger (Selbst-) Auserwählter... Die Art und Weise wie mit sozial schwächeren Menschen umgegangen wird, ist ein Armutszeugnis für den „Sozialstaat“ Deutschland. Diätenerhöhungen im dreistelligen Bereich und 5,- € für die Hartz IV Empfänger... Verschwendungen in Milliardenhöhe zum Nutzen einiger Privilegierter einerseits und Abbau der Sozialleistungen, der Bildung, der Gesundheitsleistungen andererseits für die Allgemeinheit... Nichts gegen Millionäre, Gut- und Besserverdiener und Menschen, die vermögend sind. Leistung soll sich lohnen; wer durch pfiffige Ideen, Produkte, Dienstleistungen, im Sport oder als Künstler gutes Geld verdient, hat es sich ja „verdient“; dafür gearbeitet und was geleistet.
Wer jedoch unter Ausnutzung seiner Stellung und Macht das System ausnutzt und sich auf Kosten der Allgemeinheit bereichert, hat den Reichtum nicht „verdient“, sondern ergaunert; auch wenn dies meist juristisch-rechtlich legal ist, moralisch ist es verwerflich, nicht sozial, sondern A-sozial...
Verantwortung als Politiker?
Leider hat sich ein „Sorglos-System“ etabliert, das davor schützt (als Politiker) für (Fehl-)Entscheidungen Verantwortung zu übernehmen... Unter dem Deckmantel der Parteien, der Fach-Ausschüsse, geheimen Beschlüsse und Abstimmungen, ist oftmals unklar wer wann für was wie gestimmt hat. Und wenn ein Politiker „Verantwortung“ für eine Fehlentscheidung übernimmt, dann tritt er/sie im (für ihn/sie) schlimmsten Fall von seinen/ihren Ämtern zurück. Durch diese Undurchschaubarkeit fällt eine Entscheidung gegen das eigene Gewissen, die eigene Überzeugung, leichter. Man muss für seine Entscheidung nicht vor der Öffentlichkeit (und sich selbst?) gerade stehen... Jahrelang Mitläufer sein wird zur Gewohnheit... die Anderen machen es ja auch.... Aber jede einzelne Entscheidung (und Nicht-Entscheidung) hat eine Wirkung. Lokal und global. Umso mehr Politiker wieder ihrem eigenen Gewissen folgen würden, umso mehr würde sich die Politik zum Wohle der Welt wandeln...
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